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Direkte Demokratie wirkt gegen Populismus - Diözesaner Männertag im Bildungshaus St. Hippolyt

Für mehr direkte Demokratie als Maßnahme gegen zunehmenden Populismus hat sich der Schweizer Politologe Dr. Nenad Stojanovic beim diözesanen Männertag am 16. Februar im Bildungshaus St. Hippolyt in St. Pölten ausgesprochen. Die Kath. Männerbewegung (KMB) hat im Rahmen ihres Jahresthemas „Von der Ohnmacht zur Wirkmacht“ zur Tagung über „direkte Demokratie gegen Populismus“ geladen.

Viele würden befürchten, so Stojanovic, dass mehr direkte Demokratie populistische Strömungen unterstützen, weil auch populistische Parteien diese Art Demokratie einfordern. Das Gegenteil aber sei der Fall, meint der Schweizer Politologe. Mehr direkte Demokratie untergrabe vielmehr die populistische Logik - etwa, dass das Volk eine homogene Einheit sei. Andererseits gebe sie dem Volk ein Ventil in die Hand, sich bei Stimmabgaben „Luft zu machen“. So würden auch unbewiesene populistische Behauptungen, etwa über Migration, entlarvt.

Demokratie „von unten“
Allerdings, so Stojanovic, müssten diese „direkten demokratischen Initiativen“ von unten, etwa aus „Mini-publics“ kommen und dürfen nicht von oben gelenkt sein. Diese direkten demokratischen Formen sollen lokal und „öfter“ durchgeführt werden. Kontinuierlich und „niederschwellig“ soll so über Alltagssorgen abgestimmt werden, ohne dabei politische Verfassungsfragen zu berühren. Diese würden weiterhin auf der parlamentarischen Ebene verbleiben, denn dieses Modell – wie in der Schweiz - schließe die parlamentarische Demokratie nicht aus. Auch die Gefahr, dass Minderheiten benachteiligt würden, verneinte Stojanovic. Die Schweiz sei selbst aufgrund der verschiedenen Völker, Sprachen und Religionen ein „Land aus lauter Minderheiten“, erklärte er. So seien bereits Versuche, die Pegida in der Schweiz zu positionieren, durch diese direktdemokratischen Möglichkeiten fehlgeschlagen.

Wege direkter Demokratie unterstützen
So positiv dieses Modell auch gesehen werde, so skeptisch zeigte sich ein Teil der Anwesenden in der anschließenden Diskussion. Es wurde festgestellt, dass die politische Geschichte und Struktur in Österreich sowie in vielen Ländern Europas anders sei als im westlichen Nachbarland. Nicht zuletzt habe Schweiz bereits eine lange Tradition im Umgang mit Formen direkter Demokratie wie Volksabstimmungen und Volksbefragungen. Dazu erklärte Stojanovic, dass die direkte Demokratie in der Schweiz auch irgendwann einmal eingeführt wurde.

Der Obmann der KMB Dr. Leopold Wimmer rief die Anwesenden auf, in den Pfarren und Gemeinden Wege direkter Demokratien zu unterstützen, um den stärker werdenden populistischen Tendenzen im Land entgegenzuwirken. Die Männerbewegung müsse alles tun, ihre Vorstellungen für ein friedliches und gedeihliches Zusammenleben in der Gesellschaft mit einzubringen.

Diözesansekretär Michael Scholz präsentierte das Jahresprogramm der KMB. Höhepunkt wird eine Kultur- und Bildungsfahrt im Sommer nach Deutschland sein. Als eine der ersten Reisegruppen aus Österreich wird das Kloster Neuzelle nach deren Wiederbesiedelung besucht. Seit dem 2. September 2018 besteht in Neuzelle ein abhängiges Priorat der Abtei Heiligenkreuz. Alle diözesanen Angebote bis in den Sommer 2019 wurden erstmals in einem eigenen Programmheft zusammengefasst. Dieses ist auf Wunsch bei der Katholischen Männerbewegung (02742/324-3376) erhältlich. Zum Abschluss der Tagung wurde der beeindruckende und berührende Film Wim Wenders „Papst Franziskus – Ein Mann seines Wortes“ gezeigt.